Wer Daten offen zur Verfügung stellen und publizieren möchte, muss die entsprechenden Nutzungsrechte dafür haben. Nur die jeweiligen Rechteinhaber*in dürfen Lizenzen für Forschungsdaten vergeben.

Forschungsdaten, dazu zählen auch Software und Code, sollten möglichst offen und transparent zur Nachnutzung bereitgestellt werden. Da ein vollständiger Verzicht auf das Urheberrecht nach deutschem Recht nicht möglich ist, erfolgt die Bereitstellung urheberrechtlich geschützter Daten über Lizenzverträge.[1] Freie Lizenzen bieten umfassende, vergütungsfreie Nutzungsrechte. In der Praxis sind Creative Commons Lizenzen weit verbreitet, insbesondere die Lizenztypen CC-BY und CC-0. Weitere relevante Standardlizenzen sind die Open Data Commons (ODC) und die „Datenlizenz Deutschland“.
Die Wahl einer Lizenz sollte dem Grundsatz folgen: So offen wie möglich, so restriktiv wie nötig. Nicht urheberrechtlich geschützte Daten sollten ohne Einschränkungen nutzbar sein.

Wenn Forschungsergebnisse weisungsgebunden von Mitarbeiter*innen einer Hochschule erzeugt werden, verfügt die Hochschule grundsätzlich über die Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Forschungsdaten und -ergebnissen.
Um als Datenproduzent*in selbst Lizenzen vergeben zu können, sollten dafür das schriftliche Einverständnis der Instituts- oder Forschungsbereichsleitung zur Lizenzvergabe eingeholt werden. Die Lizenzvergabe muss in Übereinstimmung mit Richtlinien und Policies ihrer Einrichtung oder ihres Forschungsförderers erfolgen.

Sofern es sich bei dem geschaffenen Datensatz um ein Werk im Sinne des UrhG handelt, besteht das Recht als Urheber*in genannt zu werden. Hat ein Werk mehrere Urheber*innen steht das Recht über die Entscheidung zur Veröffentlichung allen gemeinsam zu.
Für Studierende und Betreuer*innen von Abschlussarbeiten empfiehlt die Landesinitiative Vereinbarungen über Nutzungsdaten, s. Vorlagen unten.

[1] Lauber-Rönsberg, A. (2021). 1.4 Rechtliche Aspekte des Forschungsdatenmanagements. In M. Putnings, H. Neuroth & J. Neumann (Ed.), Praxishandbuch Forschungsdatenmanagement (pp. 89-114). Berlin, Boston: De Gruyter Saur. https://doi.org/10.1515/9783110657807-005

Forschende sind bei der Handhabung personenbezogener Daten an Datenschutzregeln gebunden.
Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Verarbeitung muss immer einzelfallbezogen erfolgen.

Dazu gehören die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union (DSGVO), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das jeweilige Landesdatenschutzgesetz. Insbesondere für staatliche Hochschulen gilt das jeweilige Landesdatenschutzgesetz. Diese Maßnahmen stellen sicher, dass die Forschungsarbeit nicht nur die rechtlichen Anforderungen der DSGVO und des nationalen Datenschutzrechts erfüllt, sondern auch ethischen Grundsätzen gerecht wird, indem sie den Schutz und die Würde der Teilnehmenden in den Mittelpunkt stellt.

Aus datenschutzrechtlicher Sicht sollte frühzeitig geklärt werden, ob Forschungsdaten personenbezogen sind und unter welchen Bedingungen sie erhoben, verarbeitet oder veröffentlicht werden dürfen. Notwendige Maßnahmen wie Anonymisierung, Pseudonymisierung, Geheimhaltung und Datensicherheit müssen geprüft werden.

Forschende, die im Rahmen ihrer wissenschaftlichen Arbeit personenbezogene oder personenbeziehbare Daten erheben, unterliegen strengen Datenschutzvorschriften, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Deutschland schützen. Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) umfassen personenbezogene Daten sämtliche Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Eine Person wird dabei als identifizierbar angesehen, wenn sie direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu bestimmten Informationen wie Namen, Identifikationsnummern oder zu einem oder mehreren spezifischen Elementen der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person, identifiziert werden kann. Zudem erfordern besondere Kategorien personenbezogener Daten nach Artikel 9 DSGVO – einschließlich ethnischer Herkunft, politischer Meinungen, religiöser oder weltanschaulicher Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit, genetischer und biometrischer Daten zur eindeutigen Identifikation einer Person sowie Daten zum Sexualleben oder der sexuellen Orientierung – aufgrund ihrer Sensibilität besondere Datenschutzmaßnahmen. Die Verarbeitung solcher Daten ist nur zulässig, wenn spezifische Bedingungen erfüllt sind, wie beispielsweise die explizite Einwilligung der betroffenen Person. Die Einwilligung muss im Vorfeld der Datenerhebung eingeholt werden und deckt spezifische Aspekte wie Datenübertragung, -verarbeitung und -archivierung ab. Die Einholung einer informierten Einwilligung ist dabei ein zentraler Aspekt. Teilnehmende müssen transparent über den Zweck der Erhebung, die Art der Datenverarbeitung, die Speicherung, die Nutzung und den langfristigen Umgang mit ihren Daten informiert werden. Dies umfasst auch Informationen über die Maßnahmen zur Wahrung der Vertraulichkeit, wie beispielsweise die Anonymisierung, sowie ihre Rechte, die Einwilligung jederzeit widerrufen und eine Löschung ihrer Daten verlangen zu können.